Im Auftrag der Medienfreiheit: Das Veto zum polnischen Mediengesetz – und wie steht es um Deutschland?

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  • Ann-Christin Hagedorn

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Original languageGerman
Edition2
Media of outputOnline
Publication statusPublished - 11 Jan 2022

Abstract

Am 27. Dezember 2021 legte der polnische Präsident Andrzej Duda sein Veto gegen ein umstrittenes Mediengesetz ein, welches das Aus für den letzten regierungskritischen Sender TVN24 bedeutet hätte. Paradox erscheint vor diesem Hintergrund das gesetzgeberische Ziel, die Medienfreiheit in Polen vor drittstaatlichen Investoren zu bewahren. Aus nationaler Perspektive stellt sich die Frage, wie mit Dudas Verweis auf ähnliche Regelungsmechanismen in anderen Europäischen Staaten, allen voran Deutschland, umzugehen ist. Die erhebliche Kritik am polnischen Gesetzesvorhaben bietet Anlass, sich den nationalen Investitionsprüfmechanismus im Medienbereich näher vor Augen zu führen.

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Im Auftrag der Medienfreiheit: Das Veto zum polnischen Mediengesetz – und wie steht es um Deutschland? Hagedorn, Ann-Christin (Author). 2022.

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TY - ADVS

T1 - Im Auftrag der Medienfreiheit

T2 - Das Veto zum polnischen Mediengesetz – und wie steht es um Deutschland?

AU - Hagedorn, Ann-Christin

PY - 2022/1/11

Y1 - 2022/1/11

N2 - Am 27. Dezember 2021 legte der polnische Präsident Andrzej Duda sein Veto gegen ein umstrittenes Mediengesetz ein, welches das Aus für den letzten regierungskritischen Sender TVN24 bedeutet hätte. Paradox erscheint vor diesem Hintergrund das gesetzgeberische Ziel, die Medienfreiheit in Polen vor drittstaatlichen Investoren zu bewahren. Aus nationaler Perspektive stellt sich die Frage, wie mit Dudas Verweis auf ähnliche Regelungsmechanismen in anderen Europäischen Staaten, allen voran Deutschland, umzugehen ist. Die erhebliche Kritik am polnischen Gesetzesvorhaben bietet Anlass, sich den nationalen Investitionsprüfmechanismus im Medienbereich näher vor Augen zu führen.

AB - Am 27. Dezember 2021 legte der polnische Präsident Andrzej Duda sein Veto gegen ein umstrittenes Mediengesetz ein, welches das Aus für den letzten regierungskritischen Sender TVN24 bedeutet hätte. Paradox erscheint vor diesem Hintergrund das gesetzgeberische Ziel, die Medienfreiheit in Polen vor drittstaatlichen Investoren zu bewahren. Aus nationaler Perspektive stellt sich die Frage, wie mit Dudas Verweis auf ähnliche Regelungsmechanismen in anderen Europäischen Staaten, allen voran Deutschland, umzugehen ist. Die erhebliche Kritik am polnischen Gesetzesvorhaben bietet Anlass, sich den nationalen Investitionsprüfmechanismus im Medienbereich näher vor Augen zu führen.

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