Details
Translated title of the contribution | The One-Seat Threshold in a New Guise?: An Analysis of the New Apportionment Method for Local Elections in North Rhine-Westphalia |
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Original language | German |
Number of pages | 23 |
Journal | Politische Vierteljahresschrift (PVS) |
Publication status | E-pub ahead of print - 28 Mar 2025 |
Abstract
Keywords
- Constitutional Court, Natural Threshold, Monte Carlo Simulation, Local Politics, Rock Method
ASJC Scopus subject areas
- Social Sciences(all)
- Political Science and International Relations
- Social Sciences(all)
- Sociology and Political Science
Cite this
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In: Politische Vierteljahresschrift (PVS), 28.03.2025.
Research output: Contribution to journal › Article › Research › peer review
}
TY - JOUR
T1 - Einsitzhürde im neuen Gewand?
T2 - Analyse des neuen Sitzzuteilungsverfahrens für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen
AU - Baumert, Jona-Frederik
PY - 2025/3/28
Y1 - 2025/3/28
N2 - Bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen soll künftig ein neues Sitzzuteilungsverfahren zum Einsatz kommen. Dieses wird nach seinem Urheber, dem Grünen-Landtagsabgeordneten Simon Rock, als „Rock-Verfahren“ bezeichnet. Das Rock-Verfahren wurde mit der Intention geschaffen, den Stimmenanteil, den eine Partei für den Erhalt des ersten Sitzes benötigt, zu erhöhen. Hierdurch rief es den Protest kleinerer Parteien wie der FDP hervor, welche Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes erhob. Dieser Artikel untersucht die Eigenschaf- ten des bisher – in Bezug auf seine Auswirkungen – noch weitgehend unbekannten Rock-Verfahrens. Zum einen werden seine „natürliche“ untere und obere Hürde ermittelt, welche den Stimmenanteilen entsprechen, ab denen eine Partei (theoretisch) ihren ersten Sitz erhalten kann bzw. erhalten muss. Zum anderen wird anhand von Monte-Carlo-Simulation der Stimmenanteil bestimmt, bei dem die Zuteilungswahrscheinlichkeit des ersten Sitzes 50% beträgt. Hierbei zeigt sich, dass Parteien rechnerisch Anspruch auf durchschnittlich ca. 0,88 Sitze haben müssen, um mindestens einen Sitz zu erhalten. Damit kommt die Sperrwirkung des Rock-Verfahrens der 2008 für verfassungswidrig erklärten Einsitzhürde sehr nahe. Anders als von Rock behauptet, bevorteilt sein Verfahren auch über die höhere Einzugshürde hinaus größere Parteien bei der Sitzvergabe auf Kosten kleinerer Parteien. Hierbei bleibt es nur unwesentlich hinter den Auswirkungen des D’Hondt-Verfahrens zurück.
AB - Bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen soll künftig ein neues Sitzzuteilungsverfahren zum Einsatz kommen. Dieses wird nach seinem Urheber, dem Grünen-Landtagsabgeordneten Simon Rock, als „Rock-Verfahren“ bezeichnet. Das Rock-Verfahren wurde mit der Intention geschaffen, den Stimmenanteil, den eine Partei für den Erhalt des ersten Sitzes benötigt, zu erhöhen. Hierdurch rief es den Protest kleinerer Parteien wie der FDP hervor, welche Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes erhob. Dieser Artikel untersucht die Eigenschaf- ten des bisher – in Bezug auf seine Auswirkungen – noch weitgehend unbekannten Rock-Verfahrens. Zum einen werden seine „natürliche“ untere und obere Hürde ermittelt, welche den Stimmenanteilen entsprechen, ab denen eine Partei (theoretisch) ihren ersten Sitz erhalten kann bzw. erhalten muss. Zum anderen wird anhand von Monte-Carlo-Simulation der Stimmenanteil bestimmt, bei dem die Zuteilungswahrscheinlichkeit des ersten Sitzes 50% beträgt. Hierbei zeigt sich, dass Parteien rechnerisch Anspruch auf durchschnittlich ca. 0,88 Sitze haben müssen, um mindestens einen Sitz zu erhalten. Damit kommt die Sperrwirkung des Rock-Verfahrens der 2008 für verfassungswidrig erklärten Einsitzhürde sehr nahe. Anders als von Rock behauptet, bevorteilt sein Verfahren auch über die höhere Einzugshürde hinaus größere Parteien bei der Sitzvergabe auf Kosten kleinerer Parteien. Hierbei bleibt es nur unwesentlich hinter den Auswirkungen des D’Hondt-Verfahrens zurück.
KW - Verfassungsgerichtshof
KW - Natürliche Hürde
KW - Monte-Carlo- Simulation
KW - Kommunalpolitik
KW - Rock-Verfahren
KW - Natural threshold
KW - Constitutional Court
KW - Rock method
KW - Local politics
KW - Germany
KW - Monte Carlo simulation
KW - Constitutional Court
KW - Natural Threshold
KW - Monte Carlo Simulation
KW - Local Politics
KW - Rock Method
UR - http://www.scopus.com/inward/record.url?scp=105001861087&partnerID=8YFLogxK
U2 - 10.1007/s11615-025-00601-1
DO - 10.1007/s11615-025-00601-1
M3 - Artikel
JO - Politische Vierteljahresschrift (PVS)
JF - Politische Vierteljahresschrift (PVS)
ER -