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Einsitzhürde im neuen Gewand? Analyse des neuen Sitzzuteilungsverfahrens für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen

Research output: Contribution to journalArticleResearchpeer review

Authors

  • Jona-Frederik Baumert

Research Organisations

Details

Translated title of the contributionThe One-Seat Threshold in a New Guise?: An Analysis of the New Apportionment Method for Local Elections in North Rhine-Westphalia
Original languageGerman
Number of pages23
JournalPolitische Vierteljahresschrift (PVS)
Publication statusE-pub ahead of print - 28 Mar 2025

Abstract

A new apportionment method is to be used in future local elections in North Rhine-Westphalia. It is named after its creator, Simon Rock, a Green Party member of the state parliament. The Rock method was created with the intention of increasing the vote share a party needs to get the first seat. This provoked protests from smaller parties such as the FDP, which brought an action before the Constitutional Court of the state. This article examines the characteristics of the Rock method, which is still largely unknown in terms of its effects. Firstly, its “natural” lower and upper thresholds are determined, which correspond to the share of votes from which a party can or must (theoretically) obtain its first seat. Secondly, a Monte Carlo simulation is used to determine the share of votes at which the probability of winning the first seat is 50%. The simulation shows that parties must be mathematically entitled to an average of approximately 0.88 seats in order to obtain at least one seat. This means that the blocking effect of the Rock method comes very close to the one-seat threshold that was declared unconstitutional in 2008. Contrary to what Rock claims, his procedure favors larger parties in the distribution of seats at the expense of smaller parties, even beyond the higher entry hurdle. In this respect, it lags only marginally behind the effects of the D'Hondt method.

Keywords

    Constitutional Court, Natural Threshold, Monte Carlo Simulation, Local Politics, Rock Method

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Cite this

Einsitzhürde im neuen Gewand? Analyse des neuen Sitzzuteilungsverfahrens für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. / Baumert, Jona-Frederik.
In: Politische Vierteljahresschrift (PVS), 28.03.2025.

Research output: Contribution to journalArticleResearchpeer review

Baumert JF. Einsitzhürde im neuen Gewand? Analyse des neuen Sitzzuteilungsverfahrens für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Politische Vierteljahresschrift (PVS). 2025 Mar 28. Epub 2025 Mar 28. doi: 10.1007/s11615-025-00601-1
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abstract = "Bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen soll k{\"u}nftig ein neues Sitzzuteilungsverfahren zum Einsatz kommen. Dieses wird nach seinem Urheber, dem Gr{\"u}nen-Landtagsabgeordneten Simon Rock, als „Rock-Verfahren“ bezeichnet. Das Rock-Verfahren wurde mit der Intention geschaffen, den Stimmenanteil, den eine Partei f{\"u}r den Erhalt des ersten Sitzes ben{\"o}tigt, zu erh{\"o}hen. Hierdurch rief es den Protest kleinerer Parteien wie der FDP hervor, welche Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes erhob. Dieser Artikel untersucht die Eigenschaf- ten des bisher – in Bezug auf seine Auswirkungen – noch weitgehend unbekannten Rock-Verfahrens. Zum einen werden seine „nat{\"u}rliche“ untere und obere H{\"u}rde ermittelt, welche den Stimmenanteilen entsprechen, ab denen eine Partei (theoretisch) ihren ersten Sitz erhalten kann bzw. erhalten muss. Zum anderen wird anhand von Monte-Carlo-Simulation der Stimmenanteil bestimmt, bei dem die Zuteilungswahrscheinlichkeit des ersten Sitzes 50% betr{\"a}gt. Hierbei zeigt sich, dass Parteien rechnerisch Anspruch auf durchschnittlich ca. 0,88 Sitze haben m{\"u}ssen, um mindestens einen Sitz zu erhalten. Damit kommt die Sperrwirkung des Rock-Verfahrens der 2008 f{\"u}r verfassungswidrig erkl{\"a}rten Einsitzh{\"u}rde sehr nahe. Anders als von Rock behauptet, bevorteilt sein Verfahren auch {\"u}ber die h{\"o}here Einzugsh{\"u}rde hinaus gr{\"o}{\ss}ere Parteien bei der Sitzvergabe auf Kosten kleinerer Parteien. Hierbei bleibt es nur unwesentlich hinter den Auswirkungen des D{\textquoteright}Hondt-Verfahrens zur{\"u}ck.",
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author = "Jona-Frederik Baumert",
year = "2025",
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doi = "10.1007/s11615-025-00601-1",
language = "Deutsch",

}

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TY - JOUR

T1 - Einsitzhürde im neuen Gewand?

T2 - Analyse des neuen Sitzzuteilungsverfahrens für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen

AU - Baumert, Jona-Frederik

PY - 2025/3/28

Y1 - 2025/3/28

N2 - Bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen soll künftig ein neues Sitzzuteilungsverfahren zum Einsatz kommen. Dieses wird nach seinem Urheber, dem Grünen-Landtagsabgeordneten Simon Rock, als „Rock-Verfahren“ bezeichnet. Das Rock-Verfahren wurde mit der Intention geschaffen, den Stimmenanteil, den eine Partei für den Erhalt des ersten Sitzes benötigt, zu erhöhen. Hierdurch rief es den Protest kleinerer Parteien wie der FDP hervor, welche Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes erhob. Dieser Artikel untersucht die Eigenschaf- ten des bisher – in Bezug auf seine Auswirkungen – noch weitgehend unbekannten Rock-Verfahrens. Zum einen werden seine „natürliche“ untere und obere Hürde ermittelt, welche den Stimmenanteilen entsprechen, ab denen eine Partei (theoretisch) ihren ersten Sitz erhalten kann bzw. erhalten muss. Zum anderen wird anhand von Monte-Carlo-Simulation der Stimmenanteil bestimmt, bei dem die Zuteilungswahrscheinlichkeit des ersten Sitzes 50% beträgt. Hierbei zeigt sich, dass Parteien rechnerisch Anspruch auf durchschnittlich ca. 0,88 Sitze haben müssen, um mindestens einen Sitz zu erhalten. Damit kommt die Sperrwirkung des Rock-Verfahrens der 2008 für verfassungswidrig erklärten Einsitzhürde sehr nahe. Anders als von Rock behauptet, bevorteilt sein Verfahren auch über die höhere Einzugshürde hinaus größere Parteien bei der Sitzvergabe auf Kosten kleinerer Parteien. Hierbei bleibt es nur unwesentlich hinter den Auswirkungen des D’Hondt-Verfahrens zurück.

AB - Bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen soll künftig ein neues Sitzzuteilungsverfahren zum Einsatz kommen. Dieses wird nach seinem Urheber, dem Grünen-Landtagsabgeordneten Simon Rock, als „Rock-Verfahren“ bezeichnet. Das Rock-Verfahren wurde mit der Intention geschaffen, den Stimmenanteil, den eine Partei für den Erhalt des ersten Sitzes benötigt, zu erhöhen. Hierdurch rief es den Protest kleinerer Parteien wie der FDP hervor, welche Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes erhob. Dieser Artikel untersucht die Eigenschaf- ten des bisher – in Bezug auf seine Auswirkungen – noch weitgehend unbekannten Rock-Verfahrens. Zum einen werden seine „natürliche“ untere und obere Hürde ermittelt, welche den Stimmenanteilen entsprechen, ab denen eine Partei (theoretisch) ihren ersten Sitz erhalten kann bzw. erhalten muss. Zum anderen wird anhand von Monte-Carlo-Simulation der Stimmenanteil bestimmt, bei dem die Zuteilungswahrscheinlichkeit des ersten Sitzes 50% beträgt. Hierbei zeigt sich, dass Parteien rechnerisch Anspruch auf durchschnittlich ca. 0,88 Sitze haben müssen, um mindestens einen Sitz zu erhalten. Damit kommt die Sperrwirkung des Rock-Verfahrens der 2008 für verfassungswidrig erklärten Einsitzhürde sehr nahe. Anders als von Rock behauptet, bevorteilt sein Verfahren auch über die höhere Einzugshürde hinaus größere Parteien bei der Sitzvergabe auf Kosten kleinerer Parteien. Hierbei bleibt es nur unwesentlich hinter den Auswirkungen des D’Hondt-Verfahrens zurück.

KW - Verfassungsgerichtshof

KW - Natürliche Hürde

KW - Monte-Carlo- Simulation

KW - Kommunalpolitik

KW - Rock-Verfahren

KW - Natural threshold

KW - Constitutional Court

KW - Rock method

KW - Local politics

KW - Germany

KW - Monte Carlo simulation

KW - Constitutional Court

KW - Natural Threshold

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KW - Local Politics

KW - Rock Method

UR - http://www.scopus.com/inward/record.url?scp=105001861087&partnerID=8YFLogxK

U2 - 10.1007/s11615-025-00601-1

DO - 10.1007/s11615-025-00601-1

M3 - Artikel

JO - Politische Vierteljahresschrift (PVS)

JF - Politische Vierteljahresschrift (PVS)

ER -