Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht

Research output: Book/Report › Monograph › Research

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  • Patrick Christian Otto

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Original languageGerman
Place of PublicationBaden-Baden
Number of pages423
Edition1.
ISBN (electronic)978-3-8452-9395-0
Publication statusPublished - 2019

Publication series

NameHannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Volume42

Abstract

Bedarf es im VwVfG neben der seit Jahrzehnten kodifizierten Zusicherung in § 38 VwVfG einer verbindlichen Auskunft zur rechtlichen Vorabklärung von zukünftigen Sachverhalten? Dieser Fragestellung widmet sich die vorliegende Dissertation. Wesentliche Erkenntnisse werden zunächst durch eine vergleichende Darstellung und Analyse der verbindlichen Auskunft im Steuerrecht nach § 89 Abs. 2 AO sowie des Bauvorbescheids nach § 73 Abs. 1 S. 1 NBauO erlangt. Der Vergleich macht deutlich, dass gerade der Vorbescheid ein überaus wirkungsvolles Instrument zur verbindlichen Vorabklärung zukünftiger Sachverhalte ist. Er hat sich gerade im Baurecht bewährt. Ausgehend von dieser Erkenntnis wird weiter danach gefragt, inwieweit die Erteilung verbindlicher Auskünfte im allgemeinen Verwaltungsrecht in Gestalt eines Vorbescheids bereits de lege lata möglich ist bzw. ob sogar ein Anspruch auf die Erteilung einer Positiv- oder Negativauskunft besteht. Die Untersuchung mündet schließlich in die Präsentation eines Gesetzgebungsvorschlags für eine verbindliche Auskunft in einem neuen § 25a VwVfG

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Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht. / Otto, Patrick Christian.
1. ed. Baden-Baden, 2019. 423 p. (Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften; Vol. 42).

Research output: Book/Report › Monograph › Research

Otto, PC 2019, Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht. Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften, vol. 42, 1. edn, Baden-Baden. https://doi.org/10.5771/9783845293950
Otto, P. C. (2019). Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht. (1. ed.) (Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften; Vol. 42). https://doi.org/10.5771/9783845293950
Otto PC. Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht. 1. ed. Baden-Baden, 2019. 423 p. (Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften). doi: 10.5771/9783845293950
Otto, Patrick Christian. / Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht. 1. ed. Baden-Baden, 2019. 423 p. (Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften).
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TY - BOOK

T1 - Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht

AU - Otto, Patrick Christian

PY - 2019

Y1 - 2019

N2 - Bedarf es im VwVfG neben der seit Jahrzehnten kodifizierten Zusicherung in § 38 VwVfG einer verbindlichen Auskunft zur rechtlichen Vorabklärung von zukünftigen Sachverhalten? Dieser Fragestellung widmet sich die vorliegende Dissertation. Wesentliche Erkenntnisse werden zunächst durch eine vergleichende Darstellung und Analyse der verbindlichen Auskunft im Steuerrecht nach § 89 Abs. 2 AO sowie des Bauvorbescheids nach § 73 Abs. 1 S. 1 NBauO erlangt. Der Vergleich macht deutlich, dass gerade der Vorbescheid ein überaus wirkungsvolles Instrument zur verbindlichen Vorabklärung zukünftiger Sachverhalte ist. Er hat sich gerade im Baurecht bewährt. Ausgehend von dieser Erkenntnis wird weiter danach gefragt, inwieweit die Erteilung verbindlicher Auskünfte im allgemeinen Verwaltungsrecht in Gestalt eines Vorbescheids bereits de lege lata möglich ist bzw. ob sogar ein Anspruch auf die Erteilung einer Positiv- oder Negativauskunft besteht. Die Untersuchung mündet schließlich in die Präsentation eines Gesetzgebungsvorschlags für eine verbindliche Auskunft in einem neuen § 25a VwVfG

AB - Bedarf es im VwVfG neben der seit Jahrzehnten kodifizierten Zusicherung in § 38 VwVfG einer verbindlichen Auskunft zur rechtlichen Vorabklärung von zukünftigen Sachverhalten? Dieser Fragestellung widmet sich die vorliegende Dissertation. Wesentliche Erkenntnisse werden zunächst durch eine vergleichende Darstellung und Analyse der verbindlichen Auskunft im Steuerrecht nach § 89 Abs. 2 AO sowie des Bauvorbescheids nach § 73 Abs. 1 S. 1 NBauO erlangt. Der Vergleich macht deutlich, dass gerade der Vorbescheid ein überaus wirkungsvolles Instrument zur verbindlichen Vorabklärung zukünftiger Sachverhalte ist. Er hat sich gerade im Baurecht bewährt. Ausgehend von dieser Erkenntnis wird weiter danach gefragt, inwieweit die Erteilung verbindlicher Auskünfte im allgemeinen Verwaltungsrecht in Gestalt eines Vorbescheids bereits de lege lata möglich ist bzw. ob sogar ein Anspruch auf die Erteilung einer Positiv- oder Negativauskunft besteht. Die Untersuchung mündet schließlich in die Präsentation eines Gesetzgebungsvorschlags für eine verbindliche Auskunft in einem neuen § 25a VwVfG

KW - general administrative law

KW - Verwaltungsverfahrensgesetz

KW - VwVfG

KW - administration

KW - VerwaltungsverfahrensG

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KW - administrative law

KW - Allgemeines Verwaltungsrecht

KW - administrative procedure

KW - Verwaltung

KW - German Administrative Procedure Act

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U2 - 10.5771/9783845293950

DO - 10.5771/9783845293950

M3 - Monografie

SN - 978-3-8487-5201-0

T3 - Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

BT - Die verbindliche Auskunft im allgemeinen Verwaltungsrecht

CY - Baden-Baden

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