TY - BOOK

T1 - Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl

T2 - Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens

AU - Eibach, Benedikt Ernst Rudolf

PY - 2023

Y1 - 2023

N2 - Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2014 erstmalig eingehend in zwei Urteilen mit der Bundesversammlung beschäftigt. Als reines Kreationsorgan habe es bei seiner einzigen Funktion – der Wahl des Bundespräsidenten gemäß Art. 54 GG – die besondere Würde des Amtes zu unterstreichen. Als ein eigentümlicher, demokratisch veredelter Rückgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie sei diese Wahl alles in allem eine Kür.Diese These kann verfassungsgeschichtlich nicht gestützt werden, vielmehr zeigen sich auch markante Parallelen zu einem Parlament. Die staatsrechtliche Analyse spricht in der Gesamtschau für eine Charakterisierung als »Organ mixtum compositum«. Als solches vereinigt das oberste Bundesorgan parlaments- und kürähnliche Elemente. Dies hat je nach Verfahrensstand im Ablauf einer Bundesversammlung weitreichende Folgen: Der Sitzungsleitung und den Mitgliedern sind unterschiedliche und umfassende Befugnisse u.a. in Bezug auf Antrags- und Ausspracherechte zuzugestehen, die künftig zu beachten sind

AB - Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2014 erstmalig eingehend in zwei Urteilen mit der Bundesversammlung beschäftigt. Als reines Kreationsorgan habe es bei seiner einzigen Funktion – der Wahl des Bundespräsidenten gemäß Art. 54 GG – die besondere Würde des Amtes zu unterstreichen. Als ein eigentümlicher, demokratisch veredelter Rückgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie sei diese Wahl alles in allem eine Kür.Diese These kann verfassungsgeschichtlich nicht gestützt werden, vielmehr zeigen sich auch markante Parallelen zu einem Parlament. Die staatsrechtliche Analyse spricht in der Gesamtschau für eine Charakterisierung als »Organ mixtum compositum«. Als solches vereinigt das oberste Bundesorgan parlaments- und kürähnliche Elemente. Dies hat je nach Verfahrensstand im Ablauf einer Bundesversammlung weitreichende Folgen: Der Sitzungsleitung und den Mitgliedern sind unterschiedliche und umfassende Befugnisse u.a. in Bezug auf Antrags- und Ausspracherechte zuzugestehen, die künftig zu beachten sind

KW - Verfassungsgeschichte

KW - Bundestagspräsident

KW - Organ mixtum compositum

KW - Parlament

KW - Bundespräsident

KW - Bundesverfassungsgericht

KW - Parlamentarischer Rat

KW - Kreationsorgan

KW - Organ sui generis

KW - Staatsrecht

U2 - 10.3790/978-3-428-58956-2

DO - 10.3790/978-3-428-58956-2

M3 - Monografie

SN - 978-3-428-18956-4

T3 - Beiträge zum Parlamentsrecht

BT - Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl

CY - Berlin

ER -