Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl: Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens

Publikation: Qualifikations-/Studienabschlussarbeit › Dissertation

Autoren

  • Benedikt Ernst Rudolf Eibach

Organisationseinheiten

Forschungs-netzwerk anzeigen

Details

OriginalspracheDeutsch
Gradverleihende Hochschule
Betreut von
  • Hermann Butzer, Betreuer*in
ErscheinungsortHannover
PublikationsstatusVeröffentlicht - 2023

Abstract

Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2014 erstmalig eingehend in zwei Urteilen mit der Bundesversammlung beschäftigt. Als reines Kreationsorgan habe es bei seiner einzigen Funktion – der Wahl des Bundespräsidenten gemäß Art. 54 GG – die besondere Würde des Amtes zu unterstreichen. Als ein eigentümlicher, demokratisch veredelter Rückgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie sei diese Wahl alles in allem eine Kür.Diese These kann verfassungsgeschichtlich nicht gestützt werden, vielmehr zeigen sich auch markante Parallelen zu einem Parlament. Die staatsrechtliche Analyse spricht in der Gesamtschau für eine Charakterisierung als »Organ mixtum compositum«. Als solches vereinigt das oberste Bundesorgan parlaments- und kürähnliche Elemente. Dies hat je nach Verfahrensstand im Ablauf einer Bundesversammlung weitreichende Folgen: Der Sitzungsleitung und den Mitgliedern sind unterschiedliche und umfassende Befugnisse u.a. in Bezug auf Antrags- und Ausspracherechte zuzugestehen, die künftig zu beachten sind

Schlagwörter

    Verfassungsgeschichte, Bundestagspräsident, Organ mixtum compositum, Parlament, Bundespräsident, Bundesverfassungsgericht, Parlamentarischer Rat, Kreationsorgan, Organ sui generis, Staatsrecht

Zitieren

Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl: Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens. / Eibach, Benedikt Ernst Rudolf.
Hannover, 2023. 436 S.

Publikation: Qualifikations-/Studienabschlussarbeit › Dissertation

Eibach, BER 2023, 'Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl: Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens', Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover, Hannover.
Eibach, B. E. R. (2023). Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl: Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens. [Dissertation, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover].
Download
@phdthesis{a7bafe6623bf4fd5b0c456ee6fcc056d,
title = "Die Bundesversammlung zwischen K{\"u}r und Wahl: Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens",
abstract = "Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2014 erstmalig eingehend in zwei Urteilen mit der Bundesversammlung besch{\"a}ftigt. Als reines Kreationsorgan habe es bei seiner einzigen Funktion – der Wahl des Bundespr{\"a}sidenten gem{\"a}{\ss} Art. 54 GG – die besondere W{\"u}rde des Amtes zu unterstreichen. Als ein eigent{\"u}mlicher, demokratisch veredelter R{\"u}ckgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie sei diese Wahl alles in allem eine K{\"u}r.Diese These kann verfassungsgeschichtlich nicht gest{\"u}tzt werden, vielmehr zeigen sich auch markante Parallelen zu einem Parlament. Die staatsrechtliche Analyse spricht in der Gesamtschau f{\"u}r eine Charakterisierung als »Organ mixtum compositum«. Als solches vereinigt das oberste Bundesorgan parlaments- und k{\"u}r{\"a}hnliche Elemente. Dies hat je nach Verfahrensstand im Ablauf einer Bundesversammlung weitreichende Folgen: Der Sitzungsleitung und den Mitgliedern sind unterschiedliche und umfassende Befugnisse u.a. in Bezug auf Antrags- und Ausspracherechte zuzugestehen, die k{\"u}nftig zu beachten sind",
keywords = "Verfassungsgeschichte, Bundestagspr{\"a}sident, Organ mixtum compositum, Parlament, Bundespr{\"a}sident, Bundesverfassungsgericht, Parlamentarischer Rat, Kreationsorgan, Organ sui generis, Staatsrecht",
author = "Eibach, {Benedikt Ernst Rudolf}",
year = "2023",
language = "Deutsch",
school = "Gottfried Wilhelm Leibniz Universit{\"a}t Hannover",

}

Download

TY - BOOK

T1 - Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl

T2 - Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens

AU - Eibach, Benedikt Ernst Rudolf

PY - 2023

Y1 - 2023

N2 - Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2014 erstmalig eingehend in zwei Urteilen mit der Bundesversammlung beschäftigt. Als reines Kreationsorgan habe es bei seiner einzigen Funktion – der Wahl des Bundespräsidenten gemäß Art. 54 GG – die besondere Würde des Amtes zu unterstreichen. Als ein eigentümlicher, demokratisch veredelter Rückgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie sei diese Wahl alles in allem eine Kür.Diese These kann verfassungsgeschichtlich nicht gestützt werden, vielmehr zeigen sich auch markante Parallelen zu einem Parlament. Die staatsrechtliche Analyse spricht in der Gesamtschau für eine Charakterisierung als »Organ mixtum compositum«. Als solches vereinigt das oberste Bundesorgan parlaments- und kürähnliche Elemente. Dies hat je nach Verfahrensstand im Ablauf einer Bundesversammlung weitreichende Folgen: Der Sitzungsleitung und den Mitgliedern sind unterschiedliche und umfassende Befugnisse u.a. in Bezug auf Antrags- und Ausspracherechte zuzugestehen, die künftig zu beachten sind

AB - Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2014 erstmalig eingehend in zwei Urteilen mit der Bundesversammlung beschäftigt. Als reines Kreationsorgan habe es bei seiner einzigen Funktion – der Wahl des Bundespräsidenten gemäß Art. 54 GG – die besondere Würde des Amtes zu unterstreichen. Als ein eigentümlicher, demokratisch veredelter Rückgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie sei diese Wahl alles in allem eine Kür.Diese These kann verfassungsgeschichtlich nicht gestützt werden, vielmehr zeigen sich auch markante Parallelen zu einem Parlament. Die staatsrechtliche Analyse spricht in der Gesamtschau für eine Charakterisierung als »Organ mixtum compositum«. Als solches vereinigt das oberste Bundesorgan parlaments- und kürähnliche Elemente. Dies hat je nach Verfahrensstand im Ablauf einer Bundesversammlung weitreichende Folgen: Der Sitzungsleitung und den Mitgliedern sind unterschiedliche und umfassende Befugnisse u.a. in Bezug auf Antrags- und Ausspracherechte zuzugestehen, die künftig zu beachten sind

KW - Verfassungsgeschichte

KW - Bundestagspräsident

KW - Organ mixtum compositum

KW - Parlament

KW - Bundespräsident

KW - Bundesverfassungsgericht

KW - Parlamentarischer Rat

KW - Kreationsorgan

KW - Organ sui generis

KW - Staatsrecht

M3 - Dissertation

CY - Hannover

ER -