Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht

Publikation: Qualifikations-/StudienabschlussarbeitDissertation

Autoren

  • Jonte Anton

Organisationseinheiten

Forschungs-netzwerk anzeigen

Details

OriginalspracheDeutsch
Gradverleihende Hochschule
Betreut von
  • Claas Friedrich Germelmann, Betreuer*in
ErscheinungsortHannover
PublikationsstatusVeröffentlicht - 2019

Abstract

Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchst­spannungs­übertragungs­netz­ausbaus.

Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die wesentlichen Ergebnisse der Ausarbeitung belegen, dass der derzeitige gesetzliche Rahmen für den Ausbau der Höchstspannungsübertragungsnetze überkomplex ist und im Einzelfall die beabsichtigte Beschleunigung des Netzausbaus in Frage stellen kann. Insofern kann das Gesetz im begründeten Einzelfall als Alternative zum derzeit praktizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren als Handlungsinstrument in Frage kommen. Die Untersuchung zeigt, dass dieses im Grundsatz verfassungs- und europarechtlich zulässig ist, sofern der Gesetzgebungsprozess eine besondere planungsrechtliche Ausgestaltung erfährt. Im Weiteren wird insoweit gezeigt, dass der Gesetzgebungsprozess auch praktisch geeignet ist, planerische Elemente aufzunehmen, um verfassungs- und europarechtlichen Anforderungen sowie planerischen Zweckmäßigkeitsanforderungen zu genügen. Auch wird gezeigt, wie sich nachträgliche Änderungen des Vorhabens oder des Gesetzes rechtlich einordnen und bewerten lassen.

Zitieren

Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht. / Anton, Jonte.
Hannover, 2019. 274 S.

Publikation: Qualifikations-/StudienabschlussarbeitDissertation

Anton, J 2019, 'Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht', Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover, Hannover.
Anton, J. (2019). Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht. [Dissertation, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover].
Download
@phdthesis{b34b7cca96e34733924ac423361a2d27,
title = "Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht",
abstract = "Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument f{\"u}r einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des H{\"o}chst­spannungs­{\"u}bertragungs­netz­ausbaus.Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgef{\"u}hrt wurde. Die wesentlichen Ergebnisse der Ausarbeitung belegen, dass der derzeitige gesetzliche Rahmen f{\"u}r den Ausbau der H{\"o}chstspannungs{\"u}bertragungsnetze {\"u}berkomplex ist und im Einzelfall die beabsichtigte Beschleunigung des Netzausbaus in Frage stellen kann. Insofern kann das Gesetz im begr{\"u}ndeten Einzelfall als Alternative zum derzeit praktizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren als Handlungsinstrument in Frage kommen. Die Untersuchung zeigt, dass dieses im Grundsatz verfassungs- und europarechtlich zul{\"a}ssig ist, sofern der Gesetzgebungsprozess eine besondere planungsrechtliche Ausgestaltung erf{\"a}hrt. Im Weiteren wird insoweit gezeigt, dass der Gesetzgebungsprozess auch praktisch geeignet ist, planerische Elemente aufzunehmen, um verfassungs- und europarechtlichen Anforderungen sowie planerischen Zweckm{\"a}{\ss}igkeitsanforderungen zu gen{\"u}gen. Auch wird gezeigt, wie sich nachtr{\"a}gliche {\"A}nderungen des Vorhabens oder des Gesetzes rechtlich einordnen und bewerten lassen. ",
author = "Jonte Anton",
year = "2019",
language = "Deutsch",
school = "Gottfried Wilhelm Leibniz Universit{\"a}t Hannover",

}

Download

TY - BOOK

T1 - Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht

AU - Anton, Jonte

PY - 2019

Y1 - 2019

N2 - Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchst­spannungs­übertragungs­netz­ausbaus.Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die wesentlichen Ergebnisse der Ausarbeitung belegen, dass der derzeitige gesetzliche Rahmen für den Ausbau der Höchstspannungsübertragungsnetze überkomplex ist und im Einzelfall die beabsichtigte Beschleunigung des Netzausbaus in Frage stellen kann. Insofern kann das Gesetz im begründeten Einzelfall als Alternative zum derzeit praktizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren als Handlungsinstrument in Frage kommen. Die Untersuchung zeigt, dass dieses im Grundsatz verfassungs- und europarechtlich zulässig ist, sofern der Gesetzgebungsprozess eine besondere planungsrechtliche Ausgestaltung erfährt. Im Weiteren wird insoweit gezeigt, dass der Gesetzgebungsprozess auch praktisch geeignet ist, planerische Elemente aufzunehmen, um verfassungs- und europarechtlichen Anforderungen sowie planerischen Zweckmäßigkeitsanforderungen zu genügen. Auch wird gezeigt, wie sich nachträgliche Änderungen des Vorhabens oder des Gesetzes rechtlich einordnen und bewerten lassen.

AB - Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchst­spannungs­übertragungs­netz­ausbaus.Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die wesentlichen Ergebnisse der Ausarbeitung belegen, dass der derzeitige gesetzliche Rahmen für den Ausbau der Höchstspannungsübertragungsnetze überkomplex ist und im Einzelfall die beabsichtigte Beschleunigung des Netzausbaus in Frage stellen kann. Insofern kann das Gesetz im begründeten Einzelfall als Alternative zum derzeit praktizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren als Handlungsinstrument in Frage kommen. Die Untersuchung zeigt, dass dieses im Grundsatz verfassungs- und europarechtlich zulässig ist, sofern der Gesetzgebungsprozess eine besondere planungsrechtliche Ausgestaltung erfährt. Im Weiteren wird insoweit gezeigt, dass der Gesetzgebungsprozess auch praktisch geeignet ist, planerische Elemente aufzunehmen, um verfassungs- und europarechtlichen Anforderungen sowie planerischen Zweckmäßigkeitsanforderungen zu genügen. Auch wird gezeigt, wie sich nachträgliche Änderungen des Vorhabens oder des Gesetzes rechtlich einordnen und bewerten lassen.

M3 - Dissertation

CY - Hannover

ER -