Details
| Originalsprache | Deutsch |
|---|---|
| Erscheinungsort | Berlin |
| Verlag | Duncker und Humblot GmbH |
| Seitenumfang | 318 |
| ISBN (elektronisch) | 9783428587599 |
| ISBN (Print) | 978-3- 428-18759-1 |
| Publikationsstatus | Veröffentlicht - 2023 |
Publikationsreihe
| Name | Beiträge zum Parlamentsrecht |
|---|---|
| Band | 84 |
| ISSN (Print) | 0720-6674 |
Abstract
Schlagwörter
- Grundsatz der Diskontinuität, Parlament, Wahlperiode, Bundestag, Parlamentsorganisation, Demokratie, Abgeordnetenmandat, Reichstag, Gesetzgebung
Zitieren
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Berlin: Duncker und Humblot GmbH, 2023. 318 S. (Beiträge zum Parlamentsrecht; Band 84).
Publikation: Buch/Bericht/Sammelwerk/Konferenzband › Monografie › Forschung › Peer-Review
}
TY - BOOK
T1 - Das Diskontinuitätsprinzip im Parlamentsrecht
AU - Aumüller, Alexander
PY - 2023
Y1 - 2023
N2 - Das parlamentarische Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – alle Mandatsträger, die gesamte Organisation und alle liegengebliebenen Beratungsgegenstände – verfällt, nur um in der neuen Legislatur in sehr ähnlicher Form neu zu entstehen. Der Autor zeigt auf, dass sich dieses Prinzip über alle Umbrüche in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus erhalten hat, weil es eine bereinigende Wirkung hat und die scheinbar radikale Erneuerung durch starke kontinuierliche Effekte in der modernen Parlamentspraxis abgemildert wird. Obwohl das Diskontinuitätsprinzip kein zwingendes Verfassungsprinzip ist, hat es sich bewährt. Es gibt dem Ende und Neubeginn der Wahlperiode jedes Bundestags erst die volle Bedeutung und schafft so eine leicht nachvollziehbare Ordnung, deren Wert in einer Demokratie nicht unterschätzt werden darf. Daher sollte die Geltung des Diskontinuitätsprinzips durch eine Normierung im Grundgesetz unterstrichen werden
AB - Das parlamentarische Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – alle Mandatsträger, die gesamte Organisation und alle liegengebliebenen Beratungsgegenstände – verfällt, nur um in der neuen Legislatur in sehr ähnlicher Form neu zu entstehen. Der Autor zeigt auf, dass sich dieses Prinzip über alle Umbrüche in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus erhalten hat, weil es eine bereinigende Wirkung hat und die scheinbar radikale Erneuerung durch starke kontinuierliche Effekte in der modernen Parlamentspraxis abgemildert wird. Obwohl das Diskontinuitätsprinzip kein zwingendes Verfassungsprinzip ist, hat es sich bewährt. Es gibt dem Ende und Neubeginn der Wahlperiode jedes Bundestags erst die volle Bedeutung und schafft so eine leicht nachvollziehbare Ordnung, deren Wert in einer Demokratie nicht unterschätzt werden darf. Daher sollte die Geltung des Diskontinuitätsprinzips durch eine Normierung im Grundgesetz unterstrichen werden
KW - Grundsatz der Diskontinuität
KW - Parlament
KW - Wahlperiode
KW - Bundestag
KW - Parlamentsorganisation
KW - Demokratie
KW - Abgeordnetenmandat
KW - Reichstag
KW - Gesetzgebung
U2 - 10.3790/978-3-428-58759-9
DO - 10.3790/978-3-428-58759-9
M3 - Monografie
SN - 978-3- 428-18759-1
T3 - Beiträge zum Parlamentsrecht
BT - Das Diskontinuitätsprinzip im Parlamentsrecht
PB - Duncker und Humblot GmbH
CY - Berlin
ER -